Oldenburg. Am Montag, 27. Mai, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/24 (öffentlicher Teil) vom 15. April 2024
4.    Sitzübergang nach Verzicht eines Ratsmitgliedes – Beschluss 
5.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6.    Einwohnerfragestunde
7.    Jugendhilfeausschuss vom 17. April 2024
7.1.    Arbeiterwohlfahrt Familienberatungsstelle – Ablösevertrag – Beschluss 
8.    Verkehrsausschuss vom 22. April 2024
8.1.    Mobilitätsplan Oldenburg 2030 – Maßnahmenpriorisierung und Umsetzungsplanung – Beschluss 
9.    Verkehrsausschuss vom 13. Mai 2024
9.1.    Bahnübergang Am Stadtrand: Sachstand – Beschluss 
10.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 21. Mai 2024
10.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss 
10.2.    Gründung der Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG – Beschluss 
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1.    Erweiterte Quartiersgaragen (Ratsherr Paul vom 28. Februar 2024) – Beschlussantrag 
11.2.    Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Gruppe FDP/Volt vom 17. April 2024) – Beschlussantrag 
11.3.    Tweelbäker Tredde – Straßenbau (Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25. März 2024) – Beschlussantrag 
11.4.    Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. April 2024) – Beschlussantrag 
11.5.    Umbesetzung Ausschüsse (CDU-Fraktion vom 7. Mai 2024) – Beschlussantrag 
11.6.    Verlängerung des Baumoratoriums zum Bebauungsplan N-777 G (Entlastungsstraße Fliegerhorst) zur Einholung eines Bodengutachtens und eines ergänzenden Verkehrsgutachtens zum Streckenvorschlag 5a (BSW-Fraktion vom 9. Mai 2024) – Beschlussantrag 
12.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php?__ksinr=4294 ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.