Oldenburg. Am Montag, 17. Dezember, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4.    Einwohnerfragestunde

5.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 26. November 2018 und 17. Dezember 2018
5.1.    Wunderline -Absichtserklärung zur Verbesserung der Anschlussmobilität
- Beschluss
5.2.    Wahl von Schiedspersonen
5.3.    Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Oldenburg
- Beschluss

6.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 8. November 2018
6.1.    Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
- Beschluss
6.2.    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
- Beschluss

7.    Schulausschuss vom 4. Dezember 2018
7.1.    Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung:
„Zügigkeiten an den Oberschulen in der Stadt Oldenburg“
- Beschluss

8.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 5. Dezember 2018
8.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
8.2.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 209.500 EUR für den Teilhaushalt 06, Budget 30 (Amt für Kultur und Sport)
- Beschluss
8.3.    Rettungsdienst Bedarfsplanfortschreibung 2019
- Beschluss
8.4.    Klinikum Oldenburg AöR
Bestätigung der Arbeitnehmervertreter im Verwaltungsrat der Klinikum Oldenburg AöR
- Beschluss
8.5.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht

9.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 6. Dezember 2018
9.1.    Änderung Nr. 76 des Flächennutzungsplanes (Fliegerhorst/Alexanderstraße)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
9.2.    Bebauungsplan N-777 E (Fliegerhorst/Alexanderstraße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

10.    Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 6. Dezember 2018
10.1.    Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund über die biologische Behandlung von Abfällen und weitere Aufgaben
- Beschluss

11.    Verkehrsausschuss vom 10. Dezember 2018
11.1.    Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen – Tariferhöhung
-Beschluss
11.2.    Aufwandsspaltungsbeschluss Pferdemarkt, Bereich Kreisel bis Gabelung Alexanderstraße – Nadorster Straße
- Beschluss

12.    Jugendhilfeausschuss vom 11. Dezember 2018
12.1.    Richtlinie über die Finanzierung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Stadt Oldenburg
- Beschluss

13.    Sportausschuss vom 12. Dezember 2018
13.1.    Bau von Kunstrasenplätzen
- Beschluss
13.2.    Richtlinien für die Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien)
- Neufassung zum 1. Januar 2019
- Beschluss

14.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
14.1.    Haushalt 2019 – Senkung der Grundsteuer B (Antrag WFO-LKR vom 29. November 2018)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.