Oldenburg. Am Mittwoch, 4. September, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 06/24 (öffentlicher Teil) vom 7. August 2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Neubau Stadion Maastrichter Straße; Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren – Weiteres Vorgehen – Beschluss
6. Sachstandsbericht Stadionplanung – Bericht
7. Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
8. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss – Beschluss
9. Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivatabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie
10. Jahresabschluss 2023 der Stadt Oldenburg (Kernverwaltung) – Beschluss
11. Jahresabschluss 2023 der Klävemann-Stiftung – Beschluss
12. Jahresabschluss 2023 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung – Beschluss
13. Haushaltsvollzug 2024 – Finanz- und Leistungsbericht zum 30. Juni 2024 – Bericht
14. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das entgeltliche Benutzen von Spielgeräten, Musikgeräten, Geschicklichkeitsspielen und Unterhaltungsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) – Beschluss
15. Bericht zum 2. Quartal 2024 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe – Bericht
16. Anmietung Sporthalle Maastrichter Straße – Beschluss
17. Liquiditätsstand – Bericht
18. Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
18.1. Auskömmliche Krankenhausfinanzierung durch das Land Niedersachsen (CDU-Fraktion vom 22. November 2023) – Beschlussantrag
19. Anfragen und Anregungen
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