Oldenburg. Am Montag, 21. März, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses im Veranstaltungssaal des Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte und nach der 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) mit entsprechendem Nachweis möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher. Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist zwingend erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 17. März, 16 Uhr, unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-4950 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden diese nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 08/21 (öffentlicher Teil) vom 13. Dezember 2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Öffentliches Fahrradverleihsystem Oli - Vortrag Projektleiter
6. Fortsetzung Schaffung weiterer Abstellanlagen für Fahr- und Lastenräder in der Innenstadt - Beschluss
7. Rahmenplan Mobilität und Verkehr (RMV 2030) – Sachstand - Bericht
8. Brücke über die Mühlenhunte - Bericht
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 64 (südlich Osternburger Markt/Ekkardstraße/Bremer Straße)
Abschluss eines Durchführungsvertrags
- Bericht
10. Rad- und Fußverkehrsprogramm (RFP 2022) - Bericht
11. Fahrradstraßen-Achse Fliegerhorst-Innenstadt - Bericht
12. DB-Reisezentrum am Hauptbahnhof - Bericht
13. Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen für das Quartier rund um die Dede-, Dragoner- und Schulstraße - Bericht
14. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
14.1. Sachstandbericht zur AutoTuning/Autoraser*innen Szene an der Nadorster Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 9. Februar 2022) - Beschlussantrag mit Bericht der Verwaltung
14.2. Baustellenabsicherung im Sinne des Rad- und Fußverkehrs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 11. Februar 2022) - Bericht
14.3. Einrichtung eines Runden Tisches Radverkehr Oldenburg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 11. Februar 2022) - Beschlussantrag mit Bericht der Verwaltung
14.4. Sanierung Nebenanlagen und Verkehrsberuhigung Am Strehl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 11. Februar 2022) - Bericht
14.5. Vorfahrtsregelung Fahrradstraße Haarenufer – Herbartstraße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2022) - Beschlussantrag mit Bericht der Verwaltung
14.6. Leitfaden Förderung Car-Sharing (CDU-Fraktion vom 18. Februar 2022) - Bericht
14.7. Radweg hintere Ofenerdieker Straße (CDU-Fraktion vom 18. Februar 2022) - Bericht
14.8. Ampelsteuerung BAB-Ausfahrt Etzhorn (CDU-Fraktion vom 18. Februar 2022) - Bericht
14.9. Entwicklung der Preise für ÖPNV und Parken in der Stadt Oldenburg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 21. Februar 2022) - Bericht
14.10. Umsetzung der Fahrradstraßen-Achse: Fliegerhorst - Innenstadt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 3. März 2022) - Beschlussantrag
14.11. Weiterentwicklung Quellenweg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2022) - Beschlussantrag
14.12. Verkehrssicherheit für Radfahrende und Zufußgehende auf der Straße Damm (SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7. März 2022) - Bericht
14.13. Temporäre autofreie Zone in den Sommermonaten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 7. März 2022) - Beschlussantrag mit Bericht der Verwaltung
14.14. Konzept Fahrradstraßenachse Fliegerhorst-Innenstadt (beratendes Mitglied Herr Lucks vom 7. März 2022) - Beschlussantrag
15. Anfragen und Anregungen
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