Oldenburg. Am Montag, 27. Juni, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/22 (öffentlicher Teil) vom 30. Mai 2022
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom 27. Juni 2022
6.1.    Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO): Sport- und Gesundheitsbad am Flötenteich – Bestätigung des vorgestellten Vorentwurfes mit den Flächen, Funktionsbereichen und Investitionskosten – Beschluss
7.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 1. Juni 2022
7.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
7.2.    Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG – Jahresabschluss 2021 – Beschluss
7.3.    Weser-Ems Halle Oldenburg Beteiligungs-GmbH – Jahresabschluss 2021 – Beschluss
7.4.    Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM) – Jahresabschluss 2021 – Beschluss
7.5.    Gesamtabschluss 2020 der Stadt Oldenburg (Oldb) – Beschluss
7.6.    Klinikum Oldenburg AöR (KOL): Ausweitung des Betrauungsakts – Beschluss
7.7.    Klinikum Oldenburg AöR (KOL): Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) für ein von der Klinikum Oldenburg AöR aufzunehmendes Darlehen in Höhe von 116.500.000 Euro – Beschluss
7.8.    Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivatabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie – Bericht
8.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 9. Juni 2022
8.1.    Eigenmittel für das Projekt Klimagarten – Beschluss
8.2.    Förderrichtlinie Starkregen Ofenerdiek – Beschluss
9.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 16. Juni 2022
9.1.    Erweiterung des Sanierungsgebietes Fliegerhorst – Beschluss
9.2.    ModellFlieger – Familien- und klimafreundliches Modellquartier auf dem Fliegerhorst – Beschluss
9.3.    Verlängerung der Veränderungssperre 80 (Vergnügungsstätten Innenstadt) – Satzungsbeschluss
9.4.    Veränderungssperre 87 (Henri-Dunant-Straße/Eberswalder Weg) – Satzungsbeschluss
9.5.    Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates – Beschluss
10.    Verkehrsausschuss vom 20. Juni 2022
10.1.    Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen sowie Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Oldenburg (Oldb) – Tariferhöhung undÄnderung der mitzuführenden Unterlagen – Beschluss
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1.    Sprachliche Bildung in Kindertagesstätten (CDU-Fraktion vom 1. April 2022) – Bericht
11.2.    Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 24. Mai 2022) – Beschluss
11.3.    Akteneinsicht Sport- und Gesundheitsbad Flötenteich (CDU-Fraktion vom 13. Juni 2022) – Beschluss
11.4.    Neuplanung des Flötenteichs erst in die Fachausschüsse (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 13. Juni 2022) – Beschluss
12.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.