Oldenburg. Am Montag, 30. Juni, 16 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt.
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
- Genehmigung des Protokolls Nr. 06/25 vom 26. Mai 2025
- Einwohnerfragestunde
- Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg (Oldb) – Beschluss
- Einzelbeschluss über die Mitgliedschaft in einem Gremium – Beschluss
- Dienstreise zur 23. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages – Beschluss
- Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke Oldenburg-Nord und Oldenburg-Süd des Schiedsamtes der Stadt Oldenburg – Beschluss
- Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss – Bericht
- Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
10.1. Weiteres Vorgehen Fliegerhorst (CDU-Fraktion vom 13. Juni 2025) – Berichtsantrag - Anfragen und Anregungen
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