Oldenburg. Am Montag, 30. Mai, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt.
Eine Anmeldung für die Ausschusssitzung ist nicht erforderlich. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in städtischen Dienstgebäuden ist nicht mehr erforderlich. Wer jedoch freiwillig eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin tun.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 05/22 vom 2. Mai 2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Nachhaltigkeitsleitbild der Stadt Oldenburg - Beschluss
6. Volkshochschule Oldenburg gGmbH (VHS) – Mitglieder in der Gesellschafterversammlung -Beschluss
7. Entsendung in die Gesellschafterversammlung der Oldenburg Objektbetreuung gGmbH - Beschluss
8. Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Wochenmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte (Marktordnung) - Beschluss
9. Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) - Beschluss
10. Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss - Bericht
11. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1. Wartezeiten in den Oldenburger Bürgerbüros (CDU-Fraktion vom 12. Mai 2022) - Bericht
12. Anfragen und Anregungen