Am Montag, 30. Mai, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelgenheiten

25.05.2022

Am Montag, 30. Mai, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelgenheiten

Oldenburg. Am Montag, 30. Mai, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt.

Eine Anmeldung für die Ausschusssitzung ist nicht erforderlich. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in städtischen Dienstgebäuden ist nicht mehr erforderlich. Wer jedoch freiwillig eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin tun.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 05/22 vom 2. Mai 2022
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Nachhaltigkeitsleitbild der Stadt Oldenburg - Beschluss
6.    Volkshochschule Oldenburg gGmbH (VHS) – Mitglieder in der Gesellschafterversammlung -Beschluss
7.    Entsendung in die Gesellschafterversammlung der Oldenburg Objektbetreuung gGmbH - Beschluss
8.    Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Wochenmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte (Marktordnung) - Beschluss
9.    Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) - Beschluss
10.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss - Bericht
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1.    Wartezeiten in den Oldenburger Bürgerbüros (CDU-Fraktion vom 12. Mai 2022) - Bericht
12.    Anfragen und Anregungen

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