Am Montag tagt der Rat

17.01.2018

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 22. Januar, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Verwaltungsausschuss vom 20. November 2017
5.1.    Fortschreibung des Luftreinhalteplans
6.    Schulausschuss vom 5. Dezember 2017
6.1.    Beschlussfassung des Rahmenkonzeptes „Kooperative Ganztagsbildung in Oldenburger Grundschulen“
- Beschluss
7.    Verkehrsausschuss vom 15. Januar 2018
7.1.    Aufwandsspaltungsbeschluss für den Hirseweg
- Beschluss
7.2.    Aufwandsspaltungsbeschluss für den Rapsweg
- Beschluss
8.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 18. Januar 2018
8.1.    Förderrichtlinie der Stadt Oldenburg für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Käthe-Kollwitz-Straße/Hoffkamp“
- Beschluss
8.2.    Förderrichtlinie der Stadt Oldenburg für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Untere Nadorster Straße“
- Beschluss
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
9.1.    Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (FDP)
9.2.    Jahrestag der Befreiung und Straßenbenennung Bernhard Kuhnt (Linke/Piraten)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.