Oldenburg. Am Montag, 18. Dezember, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 08/17 (öffentlicher Teil) vom 20. November 2017
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde

6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 18. Dezember 2017
6.1.    Stellenplan 2018
- Beschluss

7.    Verwaltungsausschuss vom 18. Dezember 2017
7.1.    Bebauungsplan M-821 (östlich Pferdemarkt/westlich ZOB) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

8.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 6. und 18. Dezember 2017
8.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
8.2.    Unterrichtung des Rates über die Annahme einer Zuwendung durch den Oberbürgermeister und seine Stellvertreterin (Eilentscheidung)
- Bericht
8.3.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 480.000 Euro für den Fliegerhorst – Abriss
- Beschluss
8.4.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 1.158.000 Euro für den Teilhaushalt 04, Budget 20.3 (Allgemeine Finanzwirtschaft)
- Beschluss
8.5.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 77.000 Euro für den Teilhaushalt 04, Budget 22 (Rechtsamt)
- Beschluss
8.6.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 311.000 Euro für den Teilhaushalt 05, Budget 23.1 (Rettungsdienst)
- Beschluss
8.7.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 210.000 Euro für den Teilhaushalt 09, Budget 43 (Amt für Umweltschutz und Bauordnung)
- Beschluss
8.8.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 80.000 Euro für den Teilhaushalt 02, Budget 10 (Amt für Personal- und Verwaltungsmanagement)
- Beschluss
8.9.    Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 115.000 Euro für den Ausbau der Huntestraße
- Beschluss
8.10.    Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 165.000 Euro für den Teilhaushalt 09, Budget 43 (Amt für Umweltschutz und Bauordnung)
8.11.    Rettungsdienst Bedarfsplanfortschreibung 2018
- Beschluss
8.12.    Haushalt 2018
- Beschluss
8.12.1.    Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2018
8.12.2.    Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2018
8.12.3.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft 2018
8.12.4.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Hafen der Stadt Oldenburg 2018
8.12.5.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg 2018
8.12.6.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2018
8.13.    Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 96.664.682,29 Euro
- Bericht
8.13.1.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2018 bis 2021

9.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau vom 2. November
9.1.    Jahresabschluss und Lagebericht 2016 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg (Oldb)
- Beschluss

10.    Sozialausschuss vom 28. November 2017
10.1.    Kommunaler Aktionsplan Inklusion – Maßnahmen 2018
- Beschluss

11.    Schulausschuss vom 5. Dezember 2017
11.1.    Beschlussfassung des Rahmenkonzeptes „Kooperative Ganztagsbildung in Oldenburger Grundschulen“

12.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 7. Dezember 2017
12.1.    Rahmenplanung Weißenmoor/Südbäkeniederung
- Prüfung der Stellungnahmen
- Beschluss
12.2.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 (Doktorsklappe)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Prüfung der Stellungnahmen zur erneuten, eingeschränkten Beteiligung
- Satzungsbeschluss
12.3.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 (Wohnen am Küstenkanal)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
12.4.    Änderung Nr. 67 des Flächennutzungsplanes 1996 (Alter Stadthafen/südlich der Hunte)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Feststellungsbeschluss
12.5.    Veränderungssperre Nr. 75 (Swarte Moor)
- Satzungsbeschluss

13.    Verkehrsausschuss vom 11. Dezember 2017
13.1.    Straßenbenennung „Auf dem Warnshof“
- Beschluss
13.2.    Straßenbenennung „Alte Färberei“
- Beschluss

14.    Sportausschuss vom 13. Dezember 2017
14.1.    Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien)
- Neufassung zum 1. Januar 2018
- Beschluss
14.2.    Berufung eines beratenden Mitglieds und der Stellvertretung für den Sportausschuss
- Beschluss

15.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
15.1.    Petition zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum (SPD-Fraktion)
15.2.    Besetzung und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen (SPD-Fraktion)
15.3.    100-jähriges Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland (FDP-Fraktion)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.