Oldenburg. Am Dienstag, 14. Januar, 17 Uhr, findet im Technischen Rathaus, Industriestraße 1, Eingang C, Zimmer 245/246 eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.
Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 8 (Öffentlicher Teil) vom 02.10.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bauleitplanung südlich Isenkamp
5.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 (südlich Isenkamp)
-Aufstellungsbeschluss
5.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 (südlich Isenkamp)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
6. Bauleitplanung Aufstockung Parkhaus am Waffenplatz
6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 (Parkhaus am Waffenplatz)
- Aufstellungsbeschluss
6.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 (Parkhaus am Waffenplatz)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
7. Bauleitplanung Am Bahndamm/Storchweg
7.1. Änderung Nr. 63 des Flächennutzungsplanes (Am Bahndamm/Storchweg)
- Aufstellungsbeschluss
7.2. Bebauungsplan S-745 (Am Bahndamm/Storchweg) mit örtlichen Bauvorschriften
- Aufstellungsbeschluss
8. Stadtentwicklungsprogramm 2025 – step2025
- Prüfung der Stellungnahmen
9. Stellplatzsatzung für das Stadtzentrum der Stadt Oldenburg (Oldb)
- Einleitungsbeschluss
10. Richtlinie – Wohnungsbauförderungsprogramm für Oldenburg
- Bericht
11. Neuaufstellung der Gestaltungssatzung für Werbeanlagen an Haupt- und Ausfallstraßen
- Aufstellungsbeschluss
12. Sanierungsgebiet Burgstraße – Änderung des förderungsrechtlichen Abschlusses der Sanierungsmaßnahme
- Bericht
13. Sanierungsgebiet Kennedy-Viertel – Änderung des förderungsrechtlichen Abschlusses der Sanierungsmaßnahme
- Bericht
14. Projekte des Stadtplanungsamtes 2013
- Bericht
15. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
15.1. Kaufen allein reicht nicht – Gesamtstrategie und umfassende Bürgerbeteiligung bei der Zukunft des Areals Fliegerhorst (SPD-Fraktion)
- Bericht
15.2. Kampfmittelverdachtsflächen im Baugebiet Alexanderhaus, Quartier West (Fraktion FDP/WFO)
- Bericht
15.3. „Wohnungssituation in Oldenburg“ (Gruppe CDU/FW-BFO)
15.4. Ausweisung des Naturschutzgebietes Alexanderheide (Fraktion Bündnis 90/Grüne)
16. Anfragen und Anregungen
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php