Oldenburg. Am Mittwoch, 6. Mai, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, statt.
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 03/26 (öffentlicher Teil) vom 8. April 2026
4. Einwohnerfragestunde
5. Sachstandsbericht Stadionplanung – Bericht
6. Sachstandsbericht Katastrophenschutz – Bericht
7. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss – Beschluss
8. Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
9. Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivatabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie – Bericht
10. Verkehr und Wasser GmbH (VWG): Jahresabschluss 2025 – Beschluss
11. Außerplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 80.438,05 Euro für die Ersatzbeschaffung eines Minikippers für den Bereich „Friedhöfe“ – Beschluss
12. Liquiditätsstand – Bericht
13. Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
13.1. Kommunalaufsicht: Kredite noch nicht genehmigt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21. April 2026) – Berichtsantrag
13.2. Nutzungsvertrag und Mietgarantie für das neue Fußballstadion (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21. April 2026) – Berichtsantrag
13.3. Auswirkungen internationaler Krisen am Beispiel der Ölkrise im Nahen Osten auf die finanziellen Planungen der Stadt Oldenburg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21. April 2026) – Berichtsantrag
14. Anfragen und Anregungen
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