Behälter-Ident-System

Behälter-Ident-System: Kaum Probleme bei der Einführung – Anfang Januar gibt’s „freundliche Erinnerungen“

Verteilung der neuen Mülltonnen-Aufkleber ist abgeschlossen

Die alten Gebührenmarken auf den Deckeln der Restmüll- und Biomülltonnen haben ausgedient – sie wurden seit dem 18. September 2023 nach und nach durch Strichcode-Etiketten ersetzt, die eine digitale Erfassung beim Leeren der Abfallbehälter ermöglichen. Alle Anschreiben mit den Strichcode-Aufklebern, die an beiden Seiten der Tonnen angebracht werden müssen, sind über den Vertragspartner Citypost in den Versand gegangen und – gestaffelt nach Postleitzahlenbereichen – zugestellt worden. „Die Verteilung ist abgeschlossen“, berichtet Volker Schneider-Kühn, Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) der Stadt Oldenburg.

Was passiert, wenn man keine Aufkleber erhalten hat?

Wer jetzt noch keine Post vom AWB mit Etiketten und Klebeanleitung erhalten hat, wird gebeten, Ersatzetiketten online zu beantragen » oder sich telefonisch an das ServiceCenter der Stadt unter 0441 235-4444 zu wenden. Dort werden die Daten aufgenommen und an den Fachdienst Finanzen übermittelt, der eine Prüfung vornimmt und gegebenenfalls einen Nachversand organisiert. Mieterinnen und Mieter müssen sich zuerst mit der Grundstückseigentümerin beziehungsweise dem Grundstückseigentümer oder der Hausverwaltung in Verbindung setzen.

Dank an Bürgerinnen und Bürger

Mit dem bisherigen Verlauf der Einführung des Behälter-Ident-Systems für die immerhin rund 100.000 schwarzen und grünen Tonnen im Stadtgebiet zeigt sich der AWB sehr zufrieden. „Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern für die sehr gute Mitarbeit“, sagt Schneider-Kühn. Größtenteils hätten die Empfängerinnen und Empfänger der Etiketten ihre Tonnen bereits beklebt. Bei einigen Hausmeisterdiensten gebe es noch Nachholbedarf. Probleme beim Bekleben seien nur in Einzelfällen aufgetreten.

Hinweise an noch nicht beklebten Tonnen

Seit Januar 2024 wird der AWB noch einmal für das Bekleben der Tonnen sensibilisieren. Müllbehälter, die noch nicht beklebt wurden, erhalten einen farbigen, papiernen Tonnenanhänger. Der Anhänger erhält Hinweise und eine freundliche Erinnerung für die Eigentümerinnen und Eigentümer sowie für Hausmeisterdienste, dass die Tonnen nun zeitnah mit den Etiketten zu versehen sind. Den genauen Termin für den Startschuss der elektronischen Tonnenerkennung beim Leerungsvorgang gibt der AWB noch bekannt. Bis dahin werden die Müllbehälter aber auf alle Fälle weiterhin geleert.

Die Nachteile des bisherigen Systems mit Gebührenmarken

Bisher wurden in regelmäßigen Abständen Gebührenmarken für Rest- und Bioabfallbehälter versandt, in der Regel in den Wintermonaten. Das Anbringen der Marken an die Tonnen hatte sich für die Nutzerinnen und Nutzer vor allem bei frostigen Temperaturen schwierig gestaltet. Auch das Abkratzen der Marken und das Zurücksenden bei Ab- oder Ummeldung von Abfalltonnen wurde als nicht mehr zeitgemäß empfunden. Für die Verwaltung war das Erstellen, Eintüten und Versenden der Marken mit kostenintensivem Aufwand verbunden. Darüber hinaus ließen sich die alten Gebührenmarken nicht einem Grundstück zuordnen. Dadurch konnten Behälter mit Marken auch mehrfach an verschiedenen Orten bereitgestellt werden. „Mehrfachbereitstellungen und Betrugsversuche durch Anforderung angeblich nicht erhaltener Marken sind in der Vergangenheit vorgekommen. Die dadurch fehlenden Gebühreneinnahmen mussten durch die ehrlichen Gebührenzahlenden mitgetragen werden. Solche Missbräuche schließt das neue System aus“, erläutert Finanzdezernentin Dr. Julia Figura, in deren Verantwortungsbereich auch der AWB fällt.

Die Vorteile des neuen elektronischen Erkennungsverfahrens

Mit dem digitalen Identifikationssystem werden die bisherigen Problemfelder behoben. Künftig werden nur noch die Behälter geleert, die angemeldet sind und zum richtigen Abfuhrrhythmus gehören. Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen durch die Umrüstung keine zusätzlichen Kosten, auch das Abfuhrsystem oder der Abfuhrrhythmus der Behälter werden nicht verändert. Die Gebührenetiketten müssen nur einmalig aufgeklebt werden und halten über einen langen Zeitraum von mindestens zehn bis zwölf Jahren. Die Müllsammelfahrzeuge wurden mit einem Bordcomputer und entsprechender Software ausgestattet. Über das Identifikationssystem werden sowohl zulässige als auch unzulässige Tonnen erkannt. Bei nichtbezahlten oder doppelt herausgestellten Tonnen stoppt der Leerungsvorgang.

Und was ist mit dem Datenschutz?

In vielen anderen Kommunen, auch im Oldenburger Umland, werden vergleichbare Systeme seit Jahren erfolgreich eingesetzt. Datenschutzrechtliche Belange stehen der Einführung nicht im Wege – das ist im Vorfeld juristisch geprüft und durch den Datenschutzbeauftragten der Stadt Oldenburg bestätigt worden. Auf dem Behälteretikett sind lediglich der Bereitstellungsort (beispielsweise Wehdestraße 70), die Behältergröße (zum Beispiel 120 Liter) und die Abfallfraktion (zum Beispiel Bioabfall) zu lesen. Zusätzlich enthält das Etikett auf der Rückseite einen Transponder, auf dem ebenfalls die genannten Daten gespeichert sind. Ein Auslesen der Etiketten durch Unberechtigte ist ausgeschlossen, es erfolgt keine Verarbeitung personenbezogener Daten außerhalb der Verwaltung.

Klebeanleitung als Video

Zuletzt geändert am 24. Januar 2024