Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus

Die Unterzeichnenden der Resolution betonen die Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit Oldenburgs. „Hass und Hetze dürfen in unserer Stadt keinen Platz haben! Unsere Werte sind Respekt und Toleranz. Oldenburg ist eine bunte, weltoffene und tolerante Stadt, geprägt von Vielfalt, von besonderen Menschen mit guten Ideen, von Institutionen und Einrichtungen, die alle Menschen mit offenen Armen empfangen. Wir, die demokratischen Vertreterinnen und Vertreter im Rat und der Oberbürgermeister, stehen für diese Werte ein.“

Der Resolutionstext nimmt deutlichen Bezug auf die AfD: „Nicht erst seit Bekanntwerden eines konspirativen Treffens in Potsdam, bei dem von bekannten Rechtsextremen fremdenfeindliche und menschenverachtende Vorträge gehalten und Pläne geschmiedet wurden, wird versucht, rechtsextreme Parolen salonfähig zu machen und sie damit in die Mitte der Gesellschaft zu bringen“, heißt es in der Erklärung. Und weiter: „Als parlamentarischer Arm fungiert hierbei die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD).“ Deren Oldenburger Ratsherr stimmte am Montagabend im Rat gegen den Beschluss.

Die Unterzeichnenden zeigen sich besorgt über den Zuspruch dieser Partei, sind aber sehr hoffnungsvoll, dass die Mehrheit der Menschen aufsteht und nicht länger stillschweigt. „Die demokratischen Oldenburger Ratsmitglieder und der Oberbürgermeister begrüßen ausdrücklich die deutschlandweiten Proteste gegen die Deportationsfantasien sowie das parlamentarische und gesellschaftliche Wirken der AfD und jedweden Rechtsextremismus.“