Der Rat tagt am 27. Mai

Am Montag, 27. Mai 2019, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL (Peterstraße 3) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Verwaltungsausschuss vom 27. Mai 2019

  • Rücktritt eines stellvertretenden beratenden Mitglieds
    - Beschluss

Sozialausschuss vom 26. März 2019 und 22. Mai 2019

  • Gesamtkonzept „Niedrigschwellige Wohnungslosen- und Suchthilfe in Oldenburg“
    - Beschluss
  • Weiterentwicklung der pauschalierten Schulbegleitung
    - Beschluss

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 6. Mai 2019

  • Änderung der Förderrichtlinie zur finanziellen Förderung von Gründungen in der Stadt Oldenburg
    - Beschluss

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 16. Mai 2019

  • Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes 1996 (Fliegerhorst/Experimentierfeld Wohnen und Arbeiten „Smart City Lab/ENaQ“)
    - Prüfung der Stellungnahmen
    - Feststellungsbeschluss
  • Bebauungsplan N-777 F (Fliegerhorst/Experimentierfeld Wohnen und Arbeiten „Smart City Lab/ENaQ“)
    - Prüfung der Stellungnahmen
    - Satzungsbeschluss
  • Sanierungsgebiet „Käthe-Kollwitz-Straße/Hoffkamp“
    - Beschluss der Rahmenplanung
  • Sanierungsgebiet „Untere Nadorster Straße“
    - Beschluss der Rahmenplanung
  • Erhaltungssatzung für das Gebiet „Wardenburgstraße“
    - Aufstellungsbeschluss
  • Erhaltungssatzung für das Gebiet „Friedrich-August-Platz“
    - Aufstellungsbeschluss
  • Erhaltungssatzung für das Gebiet „Rüthningstraße“
    - Aufstellungsbeschluss

Verkehrsausschuss vom 20. Mai 2019

  • Angebotsverbesserungen im Öffentlichen Personennahverkehr zwischen Oldenburg und dem Landkreis Ammerland
    - Beschluss
  • Erhöhung der Entgelte für das Parkhaus am Hauptbahnhof Nord zum 1. Juli 2019
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschlüsse
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Wiemkenhofsweg
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Överkamp
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Hunsrücker Straße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kiesgrubenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Alte Weide
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kasernenstraße
    - Beschuss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Lustgarten
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Ekkardstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Taubenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Rallenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Ramsauerstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Krumme Straße/An der Tonkuhle
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Florianstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Im Wiesengrund
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Mutzenbecher Straße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Brökerei
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kuckucksweg
    - Beschluss

Kulturausschuss vom 21. Mai 2019

  • Um- und Neubau des Stadtmuseums Oldenburg
    - Beschluss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Erhöhung der Quote (Sozialquote) zur Schaffung preiswerten Wohnraumes auf nicht städtischen Liegenschaften (SPD-Fraktion vom 18. März 2019)
    - Bericht
  • Zweckentfremdungssatzung für Oldenburg (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 15. April 2019)
    - Bericht
  • Sonntagsöffnungszeiten (Gruppe Linke./Piraten vom 13. Mai 2019)
  • Neubesetzungen in den Gremien (SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2019)
  • Umbesetzung in den Ausschüssen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2019)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.