Oldenburg. Am Dienstag, 2. April, 17 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt.
Hinweise:
Für Zuschauerinnen und Zuschauer stehen im Sitzungssaal etwa 100 Sitzplätze zur Verfügung. Der Zutritt zu den Plätzen für die Öffentlichkeit wird in der Reihenfolge des Eintreffens vergeben (Windhundprinzip). Eine Platzreservierung oder Anmeldung ist nicht vorgesehen. Einlass ist um 16 Uhr.
Die Sitzung wird zusätzlich als Livestream übertragen. Den Link zum Livestream finden Sie pünktlich zum Ausschuss auf gemeinsam.oldenburg.de sowie auf dem städtischen YouTube-Kanal unter: www.youtube.com/@PressebueroOL
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 02/24 (öffentlicher Teil) vom 28. Februar 2024
4. Stadionneubau Maastrichter Straße – Beschluss
5. Einwohnerfragestunde
6. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss – Beschluss
7. Annahme von Zuwendungen durch den Rat – Beschluss
8. Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivatabschlüsse und Umschuldungen nach § 8 der Kreditrichtlinie
9. Mitgliedschaft im Kommunalen Schadensausgleich – Beschluss
10. Entgeltvereinbarung und Festsetzen der Entgelte für den Rettungsdienst ab 1. Mai 2024 –Beschluss
11. Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen für Einfamilien- und Doppelhäuser im Bereich des Bebauungsplanes S-745 B (Am Bahndamm) – Beschluss
12. Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 120.000 Euro für den Knotenpunkt Hundsmühler Straße/ Nordmoslesfehner Straße – Beschluss
13. Liquiditätsstand
14. Anträge der Fraktionen, Gruppen, Rats- und Ausschussmitglieder
14.1. Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 26. Februar 2024) – Beschlussantrag mit Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Anregungen
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