Oldenburg. Am Donnerstag, 18. Juni, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.
Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 16. Juni, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per Mail an hilke.koenig@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 03/20 (öffentlicher Teil) vom 7. Mai 2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Wohnungsbedarfsprognose
- mündlicher Bericht
6. Bebauungsplan S-827 (östlich Cloppenburger Straße/nördlich Dr.-Schüßler-Straße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 52 (Im Dreieck) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
8. Bebauungsplan M-840 (Innenstadt - Vergnügungsstätten)
- Aufstellungsbeschluss
9. Veränderungssperre Nr. 80 (Innenstadt - Vergnügungsstätten)
- Satzungsbeschluss
10. Bauleitplanung südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg
10.1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-625 (südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg)
- Aufstellungsbeschluss
10.2. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-625 (südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
11. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-513 (Meerkamp/Mittagsweg)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
12. Hotel Heiligengeiststraße
- mündlicher Bericht
13. Ehemaliges Möbelhaus Rosenbohm
- mündlicher Bericht
14. Information über die Ausschreibung der Werberechte auf öffentlichen Straßenverkehrsflächen der Stadt Oldenburg
- Bericht
15. Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
16. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
16.1. Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigter Eigentümer (Gruppe Die Linke./ Piratenpartei vom 26. Februar 2020, vertagt aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 7. Mai 2020)
16.2. Parksituation in der Straße Alexandersfeld (SPD-Fraktion vom 11. Mai 2020)
- Bericht
16.3. Erhöhung der Quote (Sozialquote) zur Schaffung preiswerten Wohnraumes auf nicht städtischen Grundstücken (SPD-Fraktion vom 25. Mai 2020)
16.4. Veränderte Planung der Reihenhausbebauung am „Wechloyer Tor“ (Gelände der ehemaligen Netzfabrik) (Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 3. Juni 2020)
16.5. Bürgerhaus / Bürgertreff Osternburg (CDU-Fraktion vom 4. Juni 2020)
17. Anfragen und Anregungen
zurück