Oldenburg. Am Mittwoch, 1. September, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.
Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Anmeldungen werden noch bis Montag, 30. August, 16 Uhr unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2353 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 05/21 (öffentlicher Teil) vom 7. Juli 2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise
6. Warnung und Information der Bevölkerung in der Stadt Oldenburg
7. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss - Beschluss
8. Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
9. Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) für ein von der Klinikum Oldenburg AöR aufzunehmendes Darlehen in Höhe von bis zu 9.400.000 Euro - Beschluss
10. Klävemann-Stiftung: 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 - Beschluss
11. Bericht zum 2. Quartal 2021 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe - Bericht
12. Haushaltsvollzug 2021 - Finanz- und Leistungsbericht zum 30.06.2021 - Bericht
13. Jahresabschluss 2020 der Stadt Oldenburg (Kernverwaltung) - Beschluss
14. Jahresabschluss und Lagebericht 2020 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb) - Beschluss
15. Liquiditätsstand
16. Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
17. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
17.1. Katastrophenschutz (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. August 2021)
18. Anfragen und Anregungen
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