Oldenburg. Am Montag, 30. Juni, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang des PFL geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/14 (öffentlicher Teil) vom 26.05.2014
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde

6.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 04.06.2014
6.1.    Neuaufnahme von Förderkrediten
6.2.    Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 80.251.734,67 Euro
6.3.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
6.4.    Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 362.619,99 Euro für das Sanierungsgebiet Burgstraße
6.5.    Jahresabschluss und Lagebericht 2011 für den Eigenbetrieb „Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)“

7.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 05.06.2014
7.1.    Bebauungsplan M-782 A (Alter Stadthafen), Teil 1 (Wasserseite), mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

8.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 12.06.2014
8.1.    Richtlinie zur Vergabe eines KMU-Energieeffizienspreises

9.    Verkehrsausschuss vom 16.06.2014
9.1.    Aufwandsspaltung für die Salbeistraße
9.2.    Aufwandsspaltung für die Siebenbürger Straße im Bereich von Rauhehorst bis Mittelweg/Babenend
9.3.    Aufwandsspaltung für den Straßenzug Dietrichsweg/Schützenweg im Bereich von Vahlenhorst bis Jägerstraße/Infanterieweg
9.4.    Straßenbenennung: „Im Technologiepark“

10.    Jugendhilfeausschuss vom 18.06.2014
10.1.    Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss

11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1.    Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD)
11.2.    Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung (Gruppe CDU/FW-BFO)
11.3.    Zeithorizont PFA 1 – Bundesverkehrswegeplan 2015 – BMVI Verkehrsprognose 2030: Verfahrenspausen nutzen, Gespräche führen und Vertrauen schaffen (Bündnis 90/Die Grünen)
11.4.    Lärmschutz in Oldenburg (PFA) (Bündnis 90/Die Grünen)
11.5.    Abbruch des Verfahrens der DB zum Ausbau der Stadtstrecke (PFA) (Bündnis 90/Die Grünen)
11.6.    Untersagungsverfahren Altpapierentsorgung (Gruppe CDU/FW-BFO)


Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php