Oldenburg. Am Montag, 9. Februar, 18 Uhr, findet die öffentliche Sitzung des Rats im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/25 (öffentlicher Teil) vom 15. Dezember 2025
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Haushalt 2026 – Beschluss
6.1. Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2026 – Beschluss
6.2. Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2026 – Beschluss
6.3. Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO): Wirtschaftsplan 2026 – Beschluss
6.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2026 – Beschluss
6.5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2027-2029 – Beschluss
6.6. Stellenplan 2026 – Beschluss
7. Anfragen und Anregungen
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