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, Gewerbetreibende sowie Kundinnnen und Kunden nicht als störend empfunden wird und erlaubnisfrei bleibt, hat die Stadt Oldenburg „Spielregeln“ aufgestellt. Die Regeln gelten ebenfalls für Straßenkünstler. Straßenmusik ist nur innerhalb der Ladenöffnungszeiten zulässig. Nach 30 Minuten Spielzeit ist

Genehmigung durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) nach dem Bundesberggesetz erforderlich. Beispiele: Brunnen Erdwärmeanlagen Messstellen Zulassung Die Anzeige können Sie online auf dieser Seite vornehmen und an das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) übermitteln. Diese

Gespräche und hören Ihnen zu, spielen mit Ihnen Gesellschaftsspiele, lesen Ihnen vor, begleiten Sie zu Kulturveranstaltungen (zum Beispiel ins Kino, zu Ausstellungen), kochen mit Ihnen, helfen Ihnen beim Schriftverkehr und bei Behördengängen, und/oder besprechen mit Ihnen weitere Wünsche und Bedürfnisse. Die

Bürgerbüro Nord wie folgt vorgenommen werden: persönlich formlos schriftlich per E-Mail per Post oder als Einwurf in unseren Hausbriefkasten Der Antragstellende muss seinen Haupt- oder alleinigen Wohnsitz in Oldenburg haben. formloser Antrag Personalausweis oder Reisepass bei einer schriftlichen Beantragung

Leistungen im Zusammenhang mit der Erbringung sexueller Dienstleistungen durch mindestens eine andere Person anbietet oder Räumlichkeiten hierfür bereitstellt, indem er eine Prostitutionsstätte betreibt. Prostitutionsstätten sind Gebäude, Räume und sonstige ortsfeste Anlagen, die als Betriebsstätte zur [...] beizufügen, das die wesentlichen Merkmale des Betriebes und die Vorkehrungen zur Einhaltung der gesetzlichen Pflichten erkennen lässt. Nach schriftlich gestelltem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 Prostituiertenschutzgesetz erfolgt nach Prüfung der Unterlagen bei Vorliegen der Voraussetzungen die

Investor neben der Ausarbeitung der Planunterlagen für das Bebauungsplanverfahren und den erforderlichen Fachgutachten zum Beispiel die Planung und Herstellung öffentlicher Straßen oder die Schaffung von Kindergartengruppen. Der mit dem privaten Investor abzuschließende städtebauliche Vertrag wird mit diesem

Oldenburg zugelassen Importfahrzeuge oder sonstige Fahrzeuge ohne Fahrzeugbrief Neufahrzeug Wiederzulassung Diese variieren in Abhängigkeit zur Rechtsstellung. Die Einzelheiten können aus der Übersicht zu weiteren benötigten Dokumenten entnommen werden. § 6 Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) Kfz-Vollmacht

dem eingetragenen Kaliber. Nach Eingang des Antrages auf Erteilung eines Voreintrages wird die Zuverlässigkeit, die Eignung und das Bedürfnis des Antragstellers geprüft. Sind die Voraussetzungen erfüllt, wird der Voreintrag erteilt. Die Zuständigkeit liegt beim Ordnungsamt der Stadt Oldenburg, Fachdienst

en. Eine allgemeine Ausnahmegenehmigung ist befristet für ein Jahr gültig. Der formlose Antrag kann persönlich, per Post, per Fax oder per E-Mail gestellt werden. Hinweis: Da die Sicherheit des Verkehrs durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und auch Verkehrsbehinderungen möglichst

(AllGO) entsprechend Nr. 40.1.19.18 an. Die Berechnung erfolgt nach Zeitaufwand. Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert. Gewerbeordnung (GewO)