Coronavirus: Verordnungen und Verfügungen

Wissenswertes rund um den Alltag mit dem Coronavirus

Coronaviren gehören zu einer Familie von Viren, die verschiedene Krankheiten verursachen können. Seit Ende 2019 hat sich das Virus mit der Bezeichnung SARS-CoV-2 weltweit ausgebreitet. Auch Deutschland ist von der Pandemie betroffen. Seit März 2020 haben sich daher viele neue Regelungen für den Alltag ergeben. Hier gibt es einen Überblick über häufig gestellte Fragen zum Leben mit dem Coronavirus »

Allgemeinverfügung vom 22. September 2021

Mit Allgemeinverfügung von Mittwoch, 22. September 2021, hat die Stadt Oldenburg die Aufhebung der Warnstufe 1 festgestellt. Hier lesen Sie die Allgemeinverfügung (PDF, 88 KB ) »

Neue Fassung der Corona-Verordnung zum 22. September 2021

Mit Wirkung zum 22. September 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung angepasst. Hier finden Sie die Verordnung » (PDF, 245 KB), die bis einschließlich Mittwoch, 10. November, gilt. Änderungen sind gelb markiert. Die Verordnung definiert unter anderem die Regeln in den am 25. August neu eingeführten Warnstufen. In welcher Stufe Oldenburg sich aktuell befindet, können Sie auf der Website des Landes Niedersachsen » nachlesen. Hier finden Sie auch anschauliche Grafiken zu den 2G- und 3G-Regelungen des Landes Niedersachsen »

Warnstufe: Wo steht Oldenburg?

Mit der neuen Corona-Verordnung vom 25. August 2021 sind Warnstufen eingeführt worden. In welcher Stufe Oldenburg sich befindet, können Sie auf der Website des Landes Niedersachsen » nachlesen. Einen Überblick darüber, was konkret in welcher Warnstufe gilt, liefert das neue Warnstufenkonzept des Landes Niedersachsen vom 21. September 2021 » (PDF, 153 KB).

Allgemeinverfügung vom 17. September 2021

In der Stadt Oldenburg lag am 17. September 2021 an mindestens fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz (Fünftageabschnitt) bei über 35 Fällen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Darüber hinaus betrug der landesweite Anteil der belegten Intensivbetten ebenfalls an fünf aufeinanderfolgenden Tagen mindestens 5 Prozent. Die Stadt hat daher am Freitag, 17. September, eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 » (PDF, 91 KB) erlassen. Diese ist seit Sonntag, 19. September 2021, gültig.

Allgemeinverfügung vom 2. September 2021

Da der Inzidenzwert in Oldenburg am 1. September 2021 seit fünf Werktagen konstant über 50 lag, hat die Stadt am Donnerstag, 2. September, eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 » (PDF, 72 KB) erlassen. Diese ist seit Freitag, 3. September, gültig.

Neue Fassung der Corona-Verordnung zum 25. August 2021

Mit Wirkung zum 25. August 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung geändert. Es gibt umfassende Änderungen, unter anderem ist nun nicht mehr die reine 7-Tage-Inzidenz ausschlaggebend. Vielmehr gibt es nun Warnstufen, die mehrere Kriterien berücksichtigen. Hier finden Sie die Verordnung » (PDF, 270 KB), die bis einschließlich Mittwoch, 22. September, gilt.

Allgemeinverfügung zum 15. August 2021

Oldenburg wies am Freitag, 13. August 2021, an drei aufeinanderfolgenden Tagen einen Inzidenzwert von über 35 auf. Aus diesem Grund hat die Stadt eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 » (PDF, 95 KB) erlassen, die von Sonntag, 15. August 2021, bis 25. August galt. Die Allgemeinverfügung ist seit Inkrafttreten der Corona-Verordnung des Landes am 25. August nicht mehr gültig.

Neue Fassung der Corona-Verordnung seit dem 28. Juli 2021

Mit Wirkung zum 28. Juli 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung angepasst. Die Änderungen betreffen hauptsächlich die Öffnung von Clubs, Diskotheken und Shisha-Bars. Hier finden Sie die Lesefassung der aktualisierten Verordnung » (PDF, 640 KB), die bis einschließlich Freitag, 3. September, gilt. Die Änderungen sind gelb markiert.

Allgemeinverfügung vom 19. Juli 2021

Oldenburg wies am Montag, 19. Juli 2021, an drei aufeinanderfolgenden Tagen einen Inzidenwert von über 10 auf. Aus diesem Grund hat die Stadt am 19. Juli eine neue Allgemeinverfügung » (PDF, 110 KB) erlassen. Damit ergibt sich, dass Stufe 1 des Niedersächsischen Stufenplans in Kraft tritt. In einer Übersicht können Sie die Regelungen nachsehen » (PDF, 140 KB), die ab Mittwoch, 21. Juli 2021, für Oldenburg gelten.

Neue Fassung der Corona-Verordnung zum 16. Juli 2021

Mit Wirkung zum 16. Juli 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung geändert. Die Änderungen betreffen hauptsächlich Großveranstaltungen. Hier finden Sie die Lesefassung der aktualisierten Verordnung » (PDF, 645 KB), die bis einschließlich Freitag, 3. September, gilt. Die Änderungen sind gelb markiert.

Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 » (PDF, 20 KB) vom 21. Juni 2021. Darin wird festgehalten, dass Oldenburg an fünf aufeinanderfolgenden Tagen einen Inzidenzwert von unter 10 aufwies.

Änderung der Corona-Verordnung vom 18. Juni 2021 zum 19. Juni 2021

Mit Wirkung zum 19. Juni 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung geändert. Hier finden Sie die Lesefassung der aktualisierten Verordnung » (PDF, 400 KB). Die Änderungen sind gelb markiert.

Änderung der Corona-Verordnung vom 31. Mai zum 5. Juni 2021

Mit Wirkung zum 5. Juni 2021 hat das Land Niedersachsen die Corona-Verordnung vom 31. Mai 2021 geändert. Hier finden Sie die Lesefassung der aktualisierten Verordnung » (PDF, 580 KB). Die Änderungen sind gelb markiert.

Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) vom 31. Mai 2021

Die Allgemeinverfügung tritt am Mittwoch, 2. Juni 2021 in Kraft und regelt die Lockerungen für eine Inzidenz unter 35. Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 vom 31. Mai 2021 » (PDF, 88 KB)

Corona-Verordnung seit dem 31. Mai 2021

In Niedersachsen ist Montag, 31. Mai 2021, eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten. Diese sieht weitere Lockerungen vor, vor allem für Bereiche wie Gastronomie und private Treffen. Hier finden Sie die vom Land veröffentlichte Lesefassung » (PDF, 607 KB).

Auf der Internetseite des Landes Niedersachsen finden Sie zudem eine Presseinformation mit erläuternden Informationen zu den Änderungen:
Mehr Freiheiten, mehr Aktivitäten und mehr Miteinander – die neue Corona-Verordnung »

Zusätzlich hat die Landesregierung einen Stufenplan entwickelt, der sich an dem jeweiligen regionalen Infektionsgeschehen orientiert und inzidenzabhängig ist. Hier finden Sie den Corona-Stufenplan des Landes Niedersachsen ab 31. Mai 2021 » (PDF, 681 KB)

Testpflicht beim Einkauf entfällt

Das Land Niedersachsen hat mit einer neuen Verordnung einige Corona-Auflagen gelockert. Seit Dienstag, 25. Mai 2021, müssen Kunden in Gebieten mit einer stabilen Inzidenz von unter 50 keinen Test mehr fürs Einkaufen im Einzelhandel vorlegen.

Dazu gehört auch die Stadt Oldenburg, hier lag der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 50.

Hier können Sie die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen abrufen » (PDF, 160 KB, barrierefrei). Und hier können Sie die entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg ansehen » (PDF, 20 KB, barrierefrei)

Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts

„Landeskinderregelung“ bei der Beherbergung zu touristischen Zwecken außer Kraft gesetzt

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschluss vom Dienstag, 18. Mai 2021, § 8 Absatz 2 Satz 1, erster Halbsatz der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Damit gilt die sogenannte Landeskinderklausel nicht mehr. Diese hatte vorgesehen, dass zunächst Ferienwohnungen oder Hotelzimmer nur an Einwohnerinnen und Einwohner von Niedersachsen vermietet werden darf. Die entsprechende Regelung greift ab sofort nicht mehr und wird im Rahmen der nächsten Verordnungsänderung gestrichen.

„Notbremse“ greift ab Inzidenz über 100

Bundes-Gesetz trifft wichtige Regelungen

Der Bund hat eine neue gesetzliche Regelung zur Vereinheitlichung von Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie getroffen. Die sogenannte „Bundes-Notbremse“ regelt beispielsweise, dass bei einem Inzidenzwert von über 100 private Kontakte nur noch zwischen einem Haushalt und maximal einer weiteren Person (Kinder unter 14 dieser Person des eigenen Haushalts zählen nicht mit) erlaubt sind. Ausgangsbeschränkungen gelten generell von 22 Uhr bis 5 Uhr. Wohnung und Haus dürfen dann nur in Ausnahmefällen verlassen werden, Ausnahmen sind bei Notfällen, Berufsausübung und Versorgung von Tieren erlaubt. Außerdem ist bis 0 Uhr im Freien die allein ausgeübte körperliche Bewegung außerhalb von Sportanlagen zulässig. Bei Fragen können Sie sich von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr auch an das Corona-Bürgertelefon unter 0441 235-4550 wenden.

Im Einzelhandel ist bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ein negatives Testergebnis erforderlich. Dann können Händler weiterhin das Einkaufen mit Terminvergabe (click and meet) anbieten. Lebensmittelläden, Frisöre, Buchhandel und Apotheken bleiben wie bisher geöffnet. Schwimmbäder, Solarien, Saunen und Fitnessstudios sowie Discos und Indoor-Spielplätze bleiben geschlossen. Auch gastronomische Angebote bleiben weiter geschlossen, eine Abholung von Speisen ist bis 22 Uhr erlaubt.

Kontaktloser Individualsport ist allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen kontaktlosen Sport im Freien in Gruppen bis maximal fünf Kinder ausüben.

Basis für die entsprechenden Entscheidungen sind ab sofort die statistischen Erhebungen des Robert-Koch-Instituts. Diese finden sich auch auf der Internetseite zur aktuellen Lage in Oldenburg ». Eigene Daten wird die Stadt ab sofort nicht mehr veröffentlichen.

Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG) » (PDF, 59 KB)

Und hier beantwortet der Bund die häufig gestellten Fragen (FAQ) zu den Änderungen »

Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum

Maskenpflicht in der Innenstadt aufgehoben

Die Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 vom 30. November 2020 (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum) ist seit dem 23. Februar 2021 aufgehoben » (PDF, 14 KB).

Begründung

Die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus vom 30. Oktober 2020 in der Fassung vom 12. Februar 2021 sieht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowohl auf den Wochenmärkten als auch nebst den zugehörigen Parkplätzen vor, so dass eine eigenständige Regelung durch die Stadt Oldenburg nicht mehr erforderlich ist.

In der Innenstadt halten sich aufgrund der Schließung der gastronomischen Betriebe und vieler Geschäfte des stationären Einzelhandels und der damit verbundenen Entwicklung der Besuchermengen weniger Menschen dauerhaft auf. Die hier inzwischen festzustellende Anzahl an Personen rechtfertigt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht mehr.

Hinweis

Die geltenden Grundsätze der Kontaktbeschränkung und Abstandsgebote sind weiterhin zu beachten.

Erreichbarkeit von Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Viele Einrichtungen öffnen

Da sich die Inzidenzlage zunehmend entspannt, dürfen immer mehr Kultur- und Freizeiteinrichtungen öffnen. Welche Einrichtungen wie erreichbar sind, lesen Sie hier »

Grundsätze gelten weiterhin

Unverändert gelten aber auch weiterhin die Grundsätze, Kontakte zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie das Abstandsgebot von 1,5 Metern einzuhalten. Ebenso gelten für fast alle zulässigen Angebote besondere Hygienevorschriften, die die Gefahr einer Infektion vermindern.

FAQ

Häufig gestellte Fragen

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Seite des Landes Niedersachsen »

online und telefonisch

Weitere Informationen

Hier finden Sie Auskünfte zum Umgang mit dem Coronavirus »

Wegen der vielen Fragen aus der Bevölkerung zum Thema Coronavirus hat die Stadt ein Bürgertelefon eingerichtet. Das Bürgertelefon im ServiceCenter ist unter 0441 235-4550 von montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 18 Uhr erreichbar.