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iche Ausnahmegenehmigungen nur in besonders dringenden Fällen erteilt werden. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die im näheren Bereich rund um die Innenstadt und an den Hauptverkehrsstraßen vorhandenen Parkplätze werden bewirtschaftet. Eine Vielzahl von Personen [...] Personen ist bei der Ausübung ihrer (beruflichen) Tätigkeit auf die Nutzung eines Fahrzeuges angewiesen und muss aufgrund nicht vorhandener privater Stellmöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum parken. Der Umstand, dass für diese Parkflächen zulässige Höchstparkdauern gelten beziehungsweise Gebühren zu entrichten

iche Ausnahmegenehmigungen nur in besonders dringenden Fällen erteilt werden. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die im näheren Bereich rund um die Innenstadt und an den Hauptverkehrsstraßen vorhandenen Parkplätze werden bewirtschaftet. Eine Vielzahl von Personen [...] Personen ist bei der Ausübung ihrer (beruflichen) Tätigkeit auf die Nutzung eines Fahrzeuges angewiesen und muss aufgrund nicht vorhandener privater Stellmöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum parken. Der Umstand, dass für diese Parkflächen zulässige Höchstparkdauern gelten beziehungsweise Gebühren zu entrichten

werden, um an Parkuhren und Parkscheinautomaten gebührenfei zu parken. Diese Ausnahmegenehmigung kann nur für Antragstellerinnen und Antragsteller mit Hauptwohnsitz in der Stadt Oldenburg ausgestellt werden. Die Ausnahmegenehmigung können Sie online auf dieser Seite beantragen. Frau zum Brook Telefon: 0441

auf Parkplätzen mit zeitlicher Begrenzung ohne Benutzung einer Parkscheibe parken. Anträge sind online oder formlos schriftlich bei der zuständigen Stelle einzureichen. Bei Beantragung durch Bevollmächtigte ist eine Vollmacht und der Personalausweis des/der Bevollmächtigten vorzulegen. Personalausweis

en. Eine allgemeine Ausnahmegenehmigung ist befristet für ein Jahr gültig. Der formlose Antrag kann persönlich, per Post, per Fax oder per E-Mail gestellt werden. Hinweis: Da die Sicherheit des Verkehrs durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und auch Verkehrsbehinderungen möglichst

nicht besserungsfähigen Dauerzustand handelt, kann die Befreiung auf unbefristete Zeit ausgestellt werden. Der Arzt soll bei der Ausstellung des Attestes auch berücksichtigen, dass es mehrere Gurtarten gibt. Vor Ausstellung des Attestes ist zu prüfen, ob der Patient zum Beispiel anstatt des üblichen 3-Pu [...] r Art sind durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. In der ärztlichen Bescheinigung ist ausdrücklich zu bestätigen, dass die Antragstellerin/der Antragsteller aufgrund des ärztlichen Befundes von der Helmtragepflicht befreit werden muss. Die Diagnose braucht aus der Bescheinigung nicht hervorzugehen [...] Hosenträgergurt tragen könnte. Sofern dies möglich wäre, darf keine Befreiung erteilt werden. Die Umrüstung des Fahrzeuges ist zumutbar. Hinweis:Vor Antragstellung beziehungsweise Einholung eines gegebenenfalls kostenpflichtigen Attestes wird die Kontaktaufnahme mit der Straßenverkehrsbehörde empfohlen. Personen

bestimmte Antragstellende Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) genehmigen. Mögliche Inhalte einer Ausnahmegenehmigung Parken im eingeschränkten Haltverbot Befahren der Fußgängerzone et cetera Der Antrag kann von der betroffenen oder einer bevollmächtigten Person gestellt werden

Für die Versteigerung leicht verderblicher Waren (z.B. Lebensmittel) auf Spezial- und Jahrmärkten, Messen, Ausstellungen und Großmärkten können Ausnahmen, insbesondere von der Erlaubnispflicht für das Versteigerergewerbe zugelassen werden. Um prüfen zu können, ob die Ausnahme erteilt werden kann oder [...] (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.21.12 an. Die Berechnung erfolgt nach Zeitaufwand. Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert. Gewerbeordnung (GewO)

(AllGO) entsprechend Nr. 40.1.21.12 an. Die Berechnung erfolgt nach Zeitaufwand. Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert. Gewerbeordnung (GewO)

(AllGO) entsprechend Nr. 40.1.21.12 an. Die Berechnung erfolgt nach Zeitaufwand. Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert. Gewerbeordnung (GewO)