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r Einbahnregelung) ist außerdem ein geeigneter Umleitungsplan vorzulegen. Antragstellung Der Antrag für die Baustellengenehmigung kann online über das Formular gestellt werden. Verkehrsrechtliche Anordnungen für Arbeitsstellen, die mit Regelplänen außerhalb der Jahresgenehmigung durchgeführt werden – [...] Regelplanes oder Vorlage eines entsprechenden Verkehrszeichenplanes anzugeben, wie die Arbeitsstellen abzusichern und zu kennzeichnen sind. Die Antragstellung erfolgt ebenfalls über den Online-Antrag. Wichtig - Bei Arbeitsstellen mit erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrs (Vollsperrungen oder halbseitige [...] Vor der Einrichtung von Arbeitsstellen im öffentlichen Verkehrsraum (Fahrbahnen, Fuß- und Radwege, Seitenstreifen) sind nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde mindestens zwei Wochen vor dem Beginn eine Anordnung darüber einzuholen. Diese beinhaltet

wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung nach § 4 Absatz 3 Gewerbeordnung (GewO) oder ohne eine solche zu haben Waren feilbietet oder Bestellungen aufsucht (vertreibt) oder ankauft, Leistungen anbietet oder Bestellungen auf Leistungen aufsucht oder unterhaltende [...] unterhaltende Tätigkeiten als Schausteller/in oder nach Schaustellerart ausübt. Sofern eine dieser Tätigkeiten ausgeübt werden soll, wird eine Reisegewerbekarte benötigt. Diese hat man bei der Ausübung der Tätigkeit mit sich zu führen und den Beauftragten der örtlich zuständigen Behörde auf Verlangen vorzuzeigen

jeweils eine Erlaubnis. Wenn das Waffenherstellungsgewerbe durch einen Stellvertreter betrieben werden soll oder eine Person mit der Leitung einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle beauftragt wird, muss für sie eine Stellvertretungserlaubnis beantragt werden. Die Erlaubnis erlischt [...] erfüllen. Sie weisen das Bedürfnis für die Erteilung einer Waffenherstellungserlaubnis nach. Sie möchten die Waffenherstellung gewerbsmäßig oder selbstständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung ausüben. Stellvertreterinnen und Stellvertreter müssen die gleichen Voraussetzungen erfüllen wie Sie. [...] müssen Sie für diese Person eine Stellvertretungserlaubnis beantragen. Die persönliche Vorsprache des Antragstellers sowie des vorgesehenen Stellvertreters ist in der Regel erforderlich. Für die Stadt Oldenburg ist der Fachdienst Sicherheit und Ordnung, Team Gefahrenabwehr unter der Telefonnummer 0441 235-2621

ist nicht möglich. Auch bei Online-Bestellung muss der Abfallbehälter beim Abfallwirtschaftsbetrieb, Wehdestraße 70 abgeholt werden. Die Abgabe nicht mehr benötigter Abfallbehälter kann kostenpflichtig nur bei den Wertstoffannahmestellen (mit Ausnahme der Wertstoffannahmestelle Langenweg ) oder über die [...] Onlineformular können Sie den/die von Ihnen benötigten Abfallbehälter bestellen und beim Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB), Wehdestraße 70 in Oldenburg, abholen. Abfallbehälter können online auf dieser Seite gekauft oder Am Ende des Bestellvorgangs können Sie die Abfallbehälter direkt per Online-Bezahlverfahren [...] abgeholt werden. Hier finden Sie die aktuellen Öffnungszeiten Ihre bestellten Abfallbehälter können Sie beim Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) in der Wehdestr. 70 in Oldenburg zu den Öffnungszeiten abholen. Bitte holen Sie die bestellten Abfallbehälter innerhalb von 10 Tagen ab. Eine Lieferung der Abfallbehälter

Das bisherige Verkehrszentralregister wurde durch das Fahreignungsregister (FAER) abgelöst. Die sogenannte “Verkehrssünderkartei” wird beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Hier werden

Oldenburg gestorben ist oder hier bestattet wurde, muss die Ausstellung eines Leichenpasses beim Gesundheitsamt der Stadt Oldenburg beantragt werden. Den Antrag können die Angehörigen oder das mit dem Transport beauftragte Bestattungsunternehmen stellen. Der Antrag für einen Leichenpass kann online oder direkt [...] vor Ort erfolgen. Der Leichenpass muss von der antragstellenden Person in jedem Fall persönlich im Gesundheitsamt der Stadt Oldenburg , Industriestraße 1 b, 26121 Oldenburg abgeholt werden. Um Wartezeiten zu vermeiden und eine Bearbeitung sicher stellen zu können, melden Sie sich bitte am Vortag telefonisch [...] Unterlagen vorgelegt werden: Sterbeurkunde vertraulicher Teil der Todesbescheinigung optional Freigabebescheinigung der Staatsanwaltschaft Für die Ausstellung des internationalen Leichenpasses fällt eine Gebühr in Höhe von 40,00 Euro an. § 7 Absatz 6 des Gesetzes über Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen

sich am Verfahren zu beteiligen. Schritt 1: Aufstellung eines Plans Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, wird vom Verwaltungsausschuss der Stadt Oldenburg gefasst. Aktuelle Aufstellungsbeschlüsse können Sie über den roten Button "Aufstellungsbeschlüsse online" einsehen. Andere Behörden und benachbarte [...] Nachverdichtung oder anderen Maßnahmen der Innenentwicklung aufgestellt wird. Anstelle der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Auslegung kann den betroffenen Bürgerinnen, Bürgern und Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben werden. [...] eine Stellungnahme dazu auch online abzugeben. Aktuelle Beschlüsse zur Veröffentlichung des Entwurfes können Sie über den roten Button "Öffentlichkeitsbeteiligung online" einsehen. Schritt 4: Bekanntmachung Abgeschlossen wird das formelle Verfahren durch die Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und

Für die Versteigerung leicht verderblicher Waren (z.B. Lebensmittel) auf Spezial- und Jahrmärkten, Messen, Ausstellungen und Großmärkten können Ausnahmen, insbesondere von der Erlaubnispflicht für das Versteigerergewerbe zugelassen werden. Um prüfen zu können, ob die Ausnahme erteilt werden kann oder [...] (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.21.12 an. Die Berechnung erfolgt nach Zeitaufwand. Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert. Gewerbeordnung (GewO)

bei der Führerscheinstelle des Hauptwohnsitzes zu stellen. In der Regel erledigt die Fahrschule alle Formalitäten. Für die Bearbeitung des Anliegens ist ein Termin erforderlich. Prüfung und Aushändigung des Führerscheins Nach bestandener Fahrprüfung wird eine Prüfungsbescheinigung ausgestellt. Mit dieser [...] Euro für die Ausstellung einer Prüfbescheinigung 8,30 Euro pro Eintragung der Begleitperson Bei nachträglicher Änderung oder Ergänzung von Begleitpersonen 7,70 Euro für die Ausstellung einer neuen Prüfbescheinigung 8,30 Euro pro Eintragung der Begleitperson Die Gebühren der Führerscheinstelle sind bei [...] Jahren eine Fahrerlaubnis der Klasse B (früher Klasse 3) besitzen darf maximal 1 Punkt im Fahreignungsregister haben. Das Punktekonto wird von der Führerscheinstelle überprüft darf nicht unter Alkoholeinfluss (0,25 mg/l oder mehr Atemalkohol oder 0,5 Promille oder mehr Blutalkohol) oder unter Betäubungsmi

(FQN) wird seit 23. Mai 2021 bundesweit ausgestellt. Er dient dem Nachweis einer bestehenden Berufskraftfahrerqualifikation und löst die Eintragung der Schlüsselzahl „ 95“ in den Führerschein ab. Der Fahrerqualifizierungsnachweis kann auch in den Fällen ausgestellt werden, in denen bislang der Eintrag der [...] In diesem werden die Qualifizierungsmaßnahmen der Fahrerinnen und Fahrer erfasst und können bei Bedarf innerhalb der EU ausgetauscht werden. Die Ausstellung von Papierbescheinigungen entfällt sukzessive. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale In [...] vorhanden) Nachweis über die Weiterbildung (bei Verlängerung und sofern nicht bereits von der Ausbildungsstätte digital übermittelt) 35,00 Euro für die Ausstellung des FQN inkl. Versand nach Hause Im Einzelfall können die Gebühren zum Beispiel bei Expressversand oder den Versand ins EU-Ausland abweichen. Be