Handbuch Beteiligungen

Der Rat der Stadt Oldenburg hat in seiner Sitzung am 26. September 2016 das Handbuch Beteiligungen » als Grundlage für eine gute und verantwortungsvolle Arbeit und Steuerung der städtischen Beteiligungen beschlossen.

Das Handbuch Beteiligung gliedert sich in drei Teile:

  • die Richtlinie guter Unternehmensführung
  • die Richtlinie Beteiligungscontrolling und
  • die Richtlinie Korruptionsvorbeugung

Die Richtlinie guter Unternehmensführung benennt die für die Steuerung und Überwachung der städtischen Beteiligungen zuständigen Organe und beschreibt deren Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie deren Zusammenspiel.

Die Richtlinie Beteiligungscontrolling regelt die Aufgaben des städtischen Beteiligungscontrollings an der Schnittstelle zwischen der städtischer Beteiligung und deren Gesellschafterin, der Stadt Oldenburg.

Korruption ist der Missbrauch einer Position, um einen Vorteil für sich selbst und/oder einen Dritten zu erlangen oder zu gewähren, wodurch in der Regel ein Schaden entsteht. Die Richtlinie Korruptionsvorbeugung soll dazu beitragen, dass im Konzern Stadt Oldenburg ordnungsgemäß gehandelt wird.

Beteiligungsberichte

Nach § 151 NKomVG hat die Stadt Oldenburg jährlich einen Bericht über die städtischen Beteiligungen zu erstellen. Dieser sogenannte Beteiligungsbericht gibt einen guten Überblick über die städtischen Beteiligungen, ihre Lage und ihre voraussichtliche Entwicklung » Nach § 151 NKomVG hat die Stadt Oldenburg jährlich einen Bericht über die städtischen Beteiligungen zu erstellen. Dieser sogenannte Beteiligungsbericht gibt einen guten Überblick über die städtischen Beteiligungen, ihre Lage und ihre voraussichtliche Entwicklung.

Folgende Berichte stehen als PDF-Dokument zur Verfügung:

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) schreibt auch vor, dass die Einsicht in die Berichte jedermann gestattet ist. Die Beteiligungsberichte können daher auch im Fachdienst Controlling », Industriestraße 1 d, Zimmer 3.07, eingesehen werden.