Pressemitteilung

Oldenburg. Bereits seit 1987 gehört Oldenburg dem internationalen Städtebündnis der „Mayors for Peace“ an, das sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzt, aber auch aktuelle Themen aufgreift, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge vor den Rathäusern am heutigen Mittwoch, 8. Juli, setzen die Mitgliedsstädte nun ein deutliches Zeichen gegen eine neue Dynamik des nuklearen Wettrüstens.

„Am Flaggentag der ‚Mayors for Peace‘ fühlen wir uns dem Vermächtnis der Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – den Hibakusha – in besonderer Weise verpflichtet. Ihren Wunsch, niemand solle jemals wieder ein solches Schicksal erleiden wie sie, möchten wir bekräftigen und fordern ein Ende des neuen atomaren Wettrüstens und aufrichtige nukleare Abrüstungsbemühungen!“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.

Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes jährt sich zum 30. Mal
Vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest: Die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen verstoßen generell gegen das Völkerrecht. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. Die Mitglieder des unter der Präsidentschaft von Hiroshima stehenden internationalen Netzwerkes erinnern heute an das IGH-Rechtsgutachten von 1996.

Nukleares Abrüstungsregime geschwächt
Bedauerlicherweise spielen Atomwaffen gegenwärtig wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Die Expertinnen und Experten des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI gehen Schätzungen zufolge davon aus, dass die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe verfügen und sie warnen eindringlich vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.

Über die „Mayors for Peace“
Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. 8.579 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 931 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.